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Arbeitsgruppe Umgang mit der Zivilklausel

Der Senat hat am 14. November 2012 die Arbeitsgruppe zum Umgang mit der Zivilklausel eingerichtet. Die Arbeitsgruppe hat den Auftrag, ein breites Spektrum an Möglichkeiten, die Zivilklausel zu leben, zu erarbeiten und dem Senat als Entscheidungshilfe vorzulegen.

Die Arbeitsgruppe hat sich darauf verständigt, öffentlich zu tagen und alle Interessierten der TU Darmstadt zu Mitarbeit einzuladen.

Grundordnung 2012 der Technischen Universität Darmstadt

Aus der Präambel:

„Die Technische Universität Darmstadt ist in ihrer Eigenverantwortung der Berücksichtigung folgender Prinzipien verpflichtet:´

Forschung, Lehre und Studium an der Technischen Universität Darmstadt sind ausschließlich friedlichen Zielen verpflichtet und sollen zivile Zwecke erfüllen; die Forschung, insbesondere die Entwicklung und Optimierung technischer Systeme, sowie Studium und Lehre sind auf eine zivile Verwendung ausgerichtet.“

Auszug aus dem Protokoll der Sitzung des Senats am 14.11.2012 Zivilklausel

„Herr Professor Prömel berichtet kurz über den einjährigen Prozess, der zur Aufnahme der Zivilklausel in der Grundordnung geführt hat. Die Universitätsversammlung hat die Leitlinien zustimmend zur Kenntnis genommen, den Umgang mit der Zivilklausel aber an Präsidium und Senat verwiesen.

Der Senat beschließt nach Abwägung der Möglichkeiten einvernehmlich, eine Arbeitsgruppe des Senats einzusetzen, die ein breites Spektrum an Umgangsmöglichkeiten ausarbeiten und dem Senat vorlegen soll. Die Arbeitsgruppe soll aus vier Professor/innen, zwei Studierenden, einer wissenschaftlichen Mitarbeiterin/einem wissenschaftlichen Mitarbeiter und einer administrativ-technischen Mitarbeiterin/einem administrativ-technischen Mitarbeiter und Gästen aus dem Präsidium bestehen; die Listen benennen jeweils die Mitglieder. Der Senat formuliert den Auftrag an die Arbeitsgruppe, die Arbeitsgruppe legt ihre Arbeitsweise fest. Bis der Senat sich entschieden hat, wie die Zivilklausel umgesetzt wird, werden alle Forschungsanträge vom Dezernat VI auf eventuell kritische Fälle untersucht. Das Präsidium wird in dieser Zwischenzeit jeweils zeitnah die Entscheidung treffen und im Einzelfall dem Senat im Nachhinein berichten.“

Ergbnis

Die Arbeitsgruppe stellt in der Senatssitzung am 5. November 2014 das Ergebnis ihrer Arbeit vor.

Der Senat stimmt dem vorgestellten Umsetzungsverfahren der Zivilklausel zu.