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Noch selbstständiger

Das neue, fortschrittliche TU Darmstadt-Gesetz

Der 9. Dezember 2009 markiert ein wichtiges Datum in der Geschichte der TU Darmstadt: Der Hessische Landtag verabschiedete an diesem Tag das novellierte TU Darmstadt-Gesetz, das der Modell-Universität noch mehr Autonomie ermöglicht. Es gilt bis Ende 2014.

Mit dem neuen TU Darmstadt-Gesetz kann die Universität den Weg weitergehen, der ihr national wie international, in der Wissenschaft wie in der Politik, Hochachtung eingebracht hat. Denn das im Jahr 2005 erstmals in Kraft getretene Gesetz hat enorme Vorbildfunktion entfaltet, etwa für Hochschulgesetze in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und im Saarland, und zuletzt für die Stiftungsuniversität Frankfurt am Main und das Hessische Hochschulgesetz. Die Mitglieder der TU Darmstadt können mit Stolz sagen, dass sie der Rolle als Motor der Autonomie- Entwicklung seit 2005 gerecht geworden sind und gewonnene Spielräume tatkräftig und mit Augenmaß genutzt haben. Die TU Darmstadt lebt die Autonomie.

Das nun novellierte Gesetz drückt das Selbstverständnis der TU aus, die Dinge eigenständig in die Hand zu nehmen und mit innovativen Ideen eigenverantwortlich zu gestalten, unmittelbar auf das Geschehen an der Universität Einfluss nehmen zu können. Autonomie bedeutet eigenes Zutrauen und Beschlusskraft direkt vor Ort, durch Experten und Gremien, die die TU Darmstadt kennen. Autonomie bedeutet, sich besser positionieren zu können im nationalen und internationalen Wettbewerb – auch wenn die im Gesetz festgeschriebene Summe von jährlich 25,5 Millionen Euro, die das Land für Baumaßnahmen und Geräteinvestitionen bereitstellt, bei weitem nicht ausreicht, um den massiven Sanierungsstau langfristig beheben und Neubauprojekte einleiten zu können.

Mit der Wahrnehmung der Arbeitgeberfunktion und Dienstherreneigenschaft geht die TU Darmstadt konsequent den nächsten Schritt – als eine Körperschaft öffentlichen Rechts, ohne zugleich staatliche Einrichtung zu sein. Sie bleibt eine staatlich finanzierte Universität des Landes Hessen unter der Trägerschaft des Landes. Alle Beschäftigten sind Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Beamtinnen und Beamte dieser Universität. Die autonome TU Darmstadt verbindet ihre Verantwortung für eine zukunftsorientierte Weiterentwicklung mit der Fürsorgepflicht gegenüber jedem einzelnen Mitglied der Universität.

Es ist ein großes Anliegen, bisherige wie neu einzustellende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Rahmen der gleichen arbeits- und tarifvertraglichen Regelungen zu beschäftigen. Diese dürfen nicht schlechter sein als diejenigen für die Beschäftigten des Landes Hessen. Hans Jürgen Prömel, Präsident der TU Darmstadt

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Mehr Berichterstattung finden Sie in der hoch3 1/2010