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Corona-Virus – Handlungsanweisungen für Beschäftigte

Stand: 15.03.2020

Liebe Beschäftigte der TU Darmstadt,

wir erleben gerade, im privaten aber auch im dienstlichen Kontext eine sehr schwierige Situation mit vielen Unsicherheiten durch die Corona-Pandemie.

In einer solchen Situation sind wir gemeinsam gefordert, im Interesse unserer Familien und Freunde, unserer Kolleginnen und Kollegen und natürlich im Interesse jedes Einzelnen von uns besonders umsichtig, vorausschauend und solidarisch zu agieren.

In enger Abstimmung mit dem Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration, dem Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst und im Austausch mit anderen Wissenschaftseinrichtungen und den Expertinnen und Experten an der TU Darmstadt versuchen wir angemessene Regelungen und Empfehlungen zu treffen, die den Notwendigkeiten eines unter diesen besonderen Bedingungen geordneten Dienstbetriebes gerecht werden, aber auch die Belange der Mitglieder unserer Universität, deren Ängste und Sorgen so weit wie nur irgendwie möglich berücksichtigen. Dies wird in einigen Fällen sehr schwer und nur mit aktiver Unterstützung aller Beteiligten möglich sein. Wir werden dabei immer wieder vor Situation gestellt werden, die wir nicht voraussehen und für die wir keine pauschalen Regelungen treffen konnten. In dieser Situation sind mitunter schwierige Einzelfallentscheidungen zu treffen. Für eine Beratung aber auch eine Abstimmung steht Ihnen ein Expertenteam zur Verfügung, welches die Anfragen und Antworten unter Einbeziehung sämtlicher Expertinnen und Experten der TU Darmstadt koordiniert und in enger Abstimmung mit dem Krisenteam und der Universitätsleitung steht. Sie erreichen das Team unter .

Tagesaktuelle Informationen und Handlungsempfehlungen und –anweisungen finden Sie auf unserer Homepage unter:
https://www.tu-darm-stadt.de/universitaet/aktuelles_meldungen/mitteilung_corona_virus.de.jsp

Wir möchten alle Beschäftige, die Führungskräfte und die Mitarbeiterinnen sowie Mitarbeiter (natürlich einschließlich der studentischen Hilfskräfte) dazu animieren, in dieser besonderen Situation eine gewisse Großzügigkeit walten zu lassen und kreative Lösungen zu finden, soweit diese aus rechtlicher Sicht vertretbar sind und die Beschäftigten keinen Gefahren aussetzen.

Nachfolgend haben wir die Erwartungen der Universitätsleitung in diesem Zusammenhang zusammengestellt (Stand: 15.03.2020), an denen Sie sich bitte bei Ihren Entscheidungen orientieren:

a) Das Präsidium erwartet, dass Führungskräfte und Mitarbeiterinnen sowie Mitarbeiter die Möglichkeit, mobil zu arbeiten, sehr großzügig nutzen, unabhängig davon, ob sie unter den Geltungsbereich der seit 1.9.2019 geltenden Regelung zur mobilen Arbeit fallen und unabhängig von den dort getroffenen Regelungen.

b) Die Führungskräfte haben die technischen Voraussetzungen hierfür zu schaffen. Auch in Fällen, in denen dies nicht zeitnah möglich ist, sollen in Abstimmung zwischen den Führungskräften und den Mitarbeiterinnen sowie Mitarbeitern Wege gefunden werden, wie mobiles Arbeiten, notfalls unter vertretbarer Einschränkung der Funktionsfähigkeit, realisiert werden kann.

c) Dabei sind die Interessen von Beschäftigte mit einem erhöhten Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf bei COVID-19 besonders zu berücksichtigen. Zur Vermeidung eines höheren Risikos für einen schweren Krankheitsverlauf ist grds. allen Beschäftigten ab einem Alter von 60 Jahren, allen Beschäftigten bei denen eine Grunderkrankung (z.B. Herzkreislauferkrankungen, Diabetes, Erkrankungen des Atmungssystems, der Leber, der Niere, sowie Krebserkrankungen) vorliegt und allen Beschäftigten mit unterdrücktem Immunsystem (z.B. aufgrund einer Erkrankung, die mit einer Immunschwäche einhergeht oder wegen der Einnahme von Medikamenten, die die Immunabwehr unterdrücken), die Möglichkeit des mobilen Arbeitens einzuräumen, sofern dies realisiert werden kann (siehe Beschluss des Kabinetts vom 13.03.2020).

d) Beschäftigten mit Betreuungssituationen wird auf deren Wunsch hin, sofern und soweit ein mobiles Arbeiten nicht oder nur eingeschränkt möglich ist, Arbeits- bzw. Dienstbefreiung unter Fortzahlung der Bezüge über die bislang tariflich bzw. beamtenrechtlich – in Anlehnung an den Arbeitnehmerbereich – zulässigen 3 Arbeitstage hinaus für den Fall der häuslichen Betreuung eines eigenen Kindes unter 12 Jahren gewährt, wenn dies wegen der Schließung der Kinderkrippe, des Kindergartens oder der Schule des Kindes aufgrund von Infektionsschutzmaßnahmen (Corona-Virus) erforderlich ist. Im Rahmen der Entscheidung ist neben dem Alter des Kindes auch zu berücksichtigen, ob alternative Betreuungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen und mobiles Arbeiten ggf. auch nur stundenweise, in Betracht zu ziehen ist. Entsprechendes gilt für die Betreuung eines pflegebedürftigen nahen Angehörigen (SGB XI, Hessisches Verwaltungsverfahrensgesetz) in einer Tagespflegeeinrichtung, wenn diese aufgrund von Infektionsschutzmaßnahmen wegen des Corona-Virus schließt (siehe Beschluss des Kabinetts vom 13.03.2020).

e) In den vorgenannten Fällen c) und d) stimmen sich die Führungskräfte mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ab. Einer formalen Antragstellung und einer Genehmigung des Antrages bedarf es nicht.

f) Das Arbeiten von zuhause gilt bis 30. April 2020 als genehmigt. Es wird darauf hingewiesen, dass vertrauliche Daten und Informationen dabei so zu schützen sind, dass Dritte keine Einsicht nehmen können und keinen Zugriff haben. Die Führungskräfte führen eine Übersicht über diejenigen Beschäftigten, die aufgrund dieser Regelung vorübergehend von zuhause arbeiten (siehe Beschluss des Kabinetts vom 13.03.2020).

g) Die Führungskräfte führen eine Übersicht über diejenigen, die aufgrund der Regelung unter d.) vom Dienst freigestellt sind und legt diese in regelmäßigen Abständen dem Dezernat Personal- und Rechtsangelegenheiten vor.

h) Sofern mobiles Arbeiten nicht möglich ist, soll mit dem Wunsch der Beschäftigten auf kurzfristige Urlaubsgenehmigung, dem Abbau von Plusstunden und dem Aufbau von Minusstunden, soweit dies unter vertretbarer Einschränkung der Funktionsfähigkeit möglich ist, großzügig umgegangen werden. Auch in diesem Fall sind die Führungskräfte und die Mitarbeiterinnen sowie Mitarbeiter aufgefordert, kreative aber rechtlich zulässige Lösungen zu finden.

Präsenz-Besprechungen sind auf das notwendige Maß zu beschränken. Alternativ sind geeignete Online-Formate zu wählen. Sollten Präsenz-Besprechungen tatsächlich erforderlich sein, ist die Teilnehmer*innen-Zahl zu beschränken, geeignete Räumlichkeiten zu wählen und die im Kontext mit der Virusinfektion üblichen und bekannten Verhaltensregelungen einzuhalten.

Alle Beschäftigten haben sich im Falle einer Erkrankung, wie bisher am ersten Tag der Erkrankung bei Ihrer Führungskraft krank zu melden. Es wird erst ab dem 8. Kalendertag die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung verlangt. Die Krankmeldung sollte möglichst auf elektronischem Wege erfolgen bzw. auch so dokumentiert werden.

Beschäftigte, die sich in den letzten 14 Tagen in einem vom Robert-Koch-Institut (RKI) festgelegten Risikogebiete
(https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete.html) aufgehalten haben und nach Deutschland zurückkehren, haben ihre Personalverwaltung unaufgefordert telefonisch über ihre Rückkehr aus einem Risikogebiet zu informieren. Für diese Beschäftigten wird nach der Rückkehr die Präsenzpflicht aufgehoben, es wird angeordnet, dass sie 14 Tage nach der Rückkehr Ihren Dienst / Ihre Arbeitsleistung, sofern möglich, von zuhause erbringen. Diese Regelung gilt auch für Beschäftigte, die mit einer oder einem Infizierten Kontakt hatten.

Es finden keine Präsenz-Fortbildungsveranstaltungen statt. Beschäftigte nehmen auch nicht an sonstigen internen oder externen Präsenz-Fortbildungsveranstaltungen teil. Die Teilnahme an den jeweiligen Veranstaltungen ist abzusagen.

Dienstreisen in die vom Robert-Koch-Institut (RKI) festgelegten Risikogebiete
(https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete.html) sind nicht genehmigungsfähig, bereits erteilte Genehmigungen für anstehende Dienstreisen in diese Gebiete sind hinfällig. Stornogebühren für bereits gebuchte Dienstreisen werden ohne weitere Begründung oder Nachweis erstattet.
Bei allen anderen Dienstreisen haben die Führungskräfte und die Dienstreisenden verantwortungsvoll in jedem Einzelfall zu prüfen, ob die Dienstreise zwingend notwendig ist. Alternative Kommunikationsmöglichkeiten wie bspw. die Durchführung von Video und Telefonschaltkonferenzen sind vorrangig zu prüfen.
Ist die Durchführung einer Dienstreise unabwendbar erforderlich, soll die Dienstreise möglichst mit einem Dienstfahrzeug ohne Mitfahrende oder mit dem privaten PKW durchgeführt werden. Auf die Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln soll verzichtet werden. Bei der Reisekostenabrechnung ist davon auszugehen, dass für die Benutzung eines privaten PKW triftige Gründe i.S.d. § 6 Abs. 1 des Hessischen Reisekostengesetzes vorliegen und eine Wegstreckenentschädigung in Höhe von 0,35 EUR gewährt wird.

Alle Beschäftigten, die über einen dienstlichen Laptop oder ein anderes dienstliches mobiles Endgerät verfügen, haben diese Geräte bei Dienstschluss mit nach Hause zu nehmen, um sicherzustellen, dass auch kurzfristig mobiles Arbeiten realisiert werden kann.

Zur Verringerung des Infektionsrisikos können Kinder leider nicht zum Dienst mitgebracht werden. Zur Betreuungssituation siehe oben Ziffer 1 d)

Zu Ziffer 3. bis 7., siehe Dienstanweisung im Umgang mit dem Corona-Virus im Geschäftsbereich des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst bis zum 30. April 2020

Dr. Manfred Efinger, Kanzler
Stefan Weisenseel, Vertreter des Kanzlers