Mutterschutz

Mutterschutz

Werdende Mütter genießen den besonderen Schutz des Mutterschutzgesetzes (MuSchuG). Dieses regelt insbesondere die Dauer der Schutzfrist, den Mutterschaftsurlaub, Kündigungsschutz, Mutterschaftsgeld u. ä..

Ausführliche Informationen sollten frühzeitig bei der zuständigen Personalsachbearbeiterin/dem zuständigen Personalsachbearbeiter eingeholt werden.

Grundsätzlich ist zu empfehlen, eine Schwangerschaft so früh wie möglich dem Arbeitgeber anzuzeigen, da dieser insbesondere aus arbeitsschutzrechtlichen Gründen die Aufsichtsbehörde unterrichten muss.

Weitere wichtige und interessante Informationen:

Leitfaden zum Mutterschutz (BMFSFJ)
Mehr Informationen zum Mutterschutz (AGUM)
Servicestelle für Familien

Service: Checkliste – was ist wann zu tun

Hier finden werdende Mütter bzw. deren Partner/in eine Checkliste, die dabei helfen soll, den Überblick über wichtige Termine und Fristen zu bewahren und Elternzeit oder Rückkehrgespräche zu planen:

Leitfaden für ein Rückkehrgespräch

Der Leitfaden kann von Vorgesetzten und Mitarbeiterinnen zur Vorbereitung und Durchführung eines Rückkehrgesprächs genutzt werden. Ein solches Gespräch kann vor Inanspruchnahme des Mutterschutzes oder direkt vor dem beruflichen Wiedereinstieg geführt werden.

Aktuell: Neuregelungen zur Berücksichtigung von Mutterschutzzeiten in der Pflichtversicherung der VBL

Auf Grundlage des § 25 Satz 3 und 4 des Tarifvertrages für die Technische Universität Darmstadt (TV-TU Darmstadt) gilt inzwischen die zeit- und inhaltsgleiche Anwendung der zwischen der TdL, dem Bund und den Gewerkschaften ver.di und dbb tarifunion vereinbarten Änderungstarifverträge Nr. 5 und 6 zum Tarifvertrag Altersversorgung als vereinbart.

Damit werden auch für die Mitarbeiterinnen der Technischen Universität Darmstadt die Neuregelungen zur Berücksichtigung von Mutterschutzzeiten in der Pflichtversicherung der VBL tarifvertraglich umgesetzt.

Bisher wurden Zeiten des gesetzlichen Mutterschutzes nach §§ 3 und 6 des Mutterschutzgesetzes nicht gesondert in der Zusatzversorgung berücksichtigt. Diese Nichtberücksichtigung stellt jedoch nach geltender Rechtsprechung einen Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz sowie gegen europäisches Recht dar. In Umsetzung dieser Rechtsprechung wurde nunmehr für die Pflichtversicherten in der VBL eine verbesserte Bewertung dieser Zeiten vereinbart. In Zukunft werden alle Zeiten des gesetzlichen Mutterschutzes (Schutzzeiten vor und nach der Entbindung), die während eines bestehenden Pflichtversicherungsverhältnisses entstanden sind bzw. künftig entstehen, als volle Beitrags- und Umlagemonate mit zusatzversorgungspflichtigem Entgelt angerechnet. Es erfolgt also sowohl eine Anrechnung dieser Zeiten als auch die Berücksichtigung eines fiktiven zusatzversorgungspflichtigen Entgelts. Dies führt zum einen zu einer Mehrberücksichtigung von Wartezeiten, als auch zu einer Erhöhung von Versorgungspunkten, soweit Mutterschutzzeiten ab dem Jahr 2002 zu berücksichtigen sind. Liegen die Zeiten des Mutterschutzes von dem Jahr 2002, führt dies zu einer Veränderungsberechnung in den Startgutschriften.

Für die Berücksichtigung von Mutterschutzzeiten ab dem Jahr 2012 muss nichts unternommen werden. Diese Zeiten werden über das Meldeverfahren durch den Arbeitgeber durchgeführt. Bei den für Mutterschutzzeiten vor 2012 in die Berechnung einfließenden Entgelten wird auf Grundlage des für das Vorjahr gemeldeten Entgeltes ein durchschnittliches kalendertägliches Entgelt ermittelt und der Berechnung zugrunde gelegt. Bei Mutterschutzzeiten vom 01.01.2002 bis 31.12.2011 wurden bereits für jeden vollen Kalendermonat 500 € als zusatzversorgungspflichtiges Entgelt berücksichtigt. Dieses – als soziale Komponente – bereits in Ansatz gebrachte Entgelt wird bei der Ermittlung des neuen zusatzversorgungspflichtigen Entgeltes aus dem Durchschnitt des Vorjahres vorher wieder in Abzug gebracht.

Für die Berücksichtigung von Mutterschutzzeiten vor dem 01.01.2012 sind der VBL Anträge vorzulegen. Diesen Antragsvordruck (Antrag auf Berücksichtigung von Mutterschutzzeiten vor 2012 – L 603) finden Sie – ebenso wie eine Ausfüllhilfe und eine „VBLspezial“-Information, die wichtige Hinweise zur Neuregelung der Mutterschutzzeiten und zum weiteren Verfahrensablauf enthält – auch auf der Homepage der VBL. Gerne sind auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Dezernates VII beim Ausfüllen und Weiterleiten der Anträge behilflich.

VBL-Antrag auf Berücksichtigung von Mutterschutzzeiten vor 2012
Ausfüllhilfe zum VBL-Antrag
VBL-Spezial: Mutterschutzzeiten in der Pflichversicherung

Zusatzinformation Stand:12.06.2012

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