Zivilklausel

Zivilklausel der TU Darmstadt

Introduction Implementation Checklist & Notes Additional Information
 

Einführung

Die Zivilklausel der TU Darmstadt

„Forschung, Lehre und Studium an der Technischen Universität Darmstadt sind ausschließlich friedlichen Zielen verpflichtet und sollen zivile Zwecke erfüllen; die Forschung, insbesondere die Entwicklung und Optimierung technischer Systeme, sowie Studium und Lehre sind auf eine zivile Verwendung ausgerichtet.“

Die TU Darmstadt hat sich in ihrer Grundordnung eine Zivilklausel gegeben und ein Verfahren zu deren Umsetzung geschaffen. Die Zivilklausel

  • ist abgestuft formuliert und differenziert zwischen grundsätzlichen „Zielen“ und konkreten, ins Forschungsergebnis integrierten (Verwendungs-)„Zwecken“.
  • differenziert zwischen „Verpflichtung“ und „Sollen“.
  • stellt einen konkreten Bezug auf Optimierung und Verwendung her.

Das Umsetzungsverfahren setzt auf eine Kultur der Nachdenklichkeit und der Verantwortung aller Universitätsmitglieder. Das Thema ist komplex (Stichwort: „Dual Use“). Es erfordert eine Auseinandersetzung, die nicht „Erlauben“ oder „Verbieten“ von Forschung, sondern genaues Betrachten der geplanten Forschungen und kritische Selbstreflexion zum Ziel hat. Diesem Grundgedanken soll das Umsetzungsverfahren entsprechen.

Zentrales Werkzeug für die Umsetzung ist eine „Checkliste“, die Forschende im Vorfeld von Projekten zur Selbstvergewisserung nutzen können wie auch zur Abklärung möglicherweise die Zivilklausel berührender Aspekte ihrer Forschung. Forschende und Verwaltung wenden sich mit Hilfe der Checkliste zur Abklärung von Grenzfällen (Beratung oder Einholung eines Votums) an die Ethikkommission der TU Darmstadt.

Verfahren zur Umsetzung der TU Zivilklausel

Konkreter Ablauf Forschungsprojekte/Forschungsverträge

Das Verfahren beruht auf der Selbstverantwortung der Wissenschaftler/innen. Es stellt sicher, dass auf Seiten der Forschenden Auseinandersetzung mit dem Thema erfolgt. Des Weiteren sieht es die Dokumentation eigenverantwortlich getroffenen Einschätzungen vor („Checkliste“) und es eröffnet sowohl den Forschenden als auch der Universitätsleitung die Möglichkeit, sich durch eine Stellungnahme („Votum“) der Ethikkommission in der Frage der Vereinbarkeit ihres Vorhabens mit der Zivilklausel der TU Darmstadt beraten zu lassen.

Weiter…

Checkliste und Ausfüllhilfe

Checkliste zur Selbsteinschätzung / Dokumentation eines Forschungsvorhabens in Bezug auf die Zivilklausel

Ausfüllhilfe zur Zivilklausel-Checkliste

Weitere Informationen

Ein kleines Informationspaket versammelt weiteres Wissenswerte zur Zivilklausel der TU und zum Thema „Zivilklauseln an Universitäten“:

hoch3-Artikel „Zivilklausel an der TU Darmstadt“ (Petra Gehring, Februar 2015)

Forschung und Lehre-Artikel „Zivilkausel an Universitäten“ von (Christoph Hubig, Oktober 2012)

Ausschnitt aus Anlage „Zivilklausel und Leitlinien“ zur Sitzung der Universitätsversammlung am 12. September 2012

DFG und Leopoldina: Wissenschaftsfreiheit und Wissenschaftsverantwortung. Empfehlungen zum Umgang sicherheitsrelevanter Forschung. Mai 2014.