Gemeinsames Schreiben von Wissenschaftsministerin und Hochschulpräsidentinnen und -präsidenten

15.02.2021

In einem gemeinsamen Schreiben wenden sich die hessische Wissenschaftsministerin Angela Dorn und die Hochschulpräsidentinnen und -präsidenten an Studierende, Lehrende, Hochschulbeschäftigte sowie Studienbewerberinnen – und bewerber. Der Brief im Wortlaut:

Sehr geehrte Studierende,
sehr geehrte Lehrende,
sehr geehrte Hochschulmitarbeiterinnen und -mitarbeiter,
sehr geehrte Studienbewerberinnen und -bewerber,

in knapp acht Wochen endet das Wintersemester 2020/2021 – und damit bereits das zweite Semester, das durch die Corona-Pandemie unter erschwerten Bedingungen stattfinden musste. Wir sind uns dabei sehr bewusst, mit welchen Herausforderungen alle Beteiligten an den Hochschulen zu kämpfen haben. Wir danken Ihnen allen herzlich für Ihr Engagement, Ihre Geduld, Ihr Vertrauen und Ihren Zusammenhalt in dieser Zeit.

Den durch die Pandemie erzwungenen Übergang von der Präsenzlehre zur Online-Lehre haben die Beschäftigten und Studierenden an den Hochschulen, Berufsakademien und Musikakademien in Hessen im Sommersemester und auch im bald endenden Wintersemester mit großem Engagement gemeistert. Die schnell mobilisierten Finanzmittel, etwa durch den Hessischen Digitalpakt Hochschulen und aus den Eigenmitteln der Hochschulen, haben hierbei unterstützen können. Unser gemeinsames Ziel war und bleibt es, dass alle die, die in diesen Zeiten studieren, ihr Studium auch erfolgreich absolvieren können. Dieses Ziel behalten wir fest im Blick.

Es ist noch ein weiter Weg zurück in den „Normalbetrieb“. Umso wichtiger ist es, weiterhin flexibel und abgestimmt auf das Pandemiegeschehen zu reagieren. Hier sind wir in Hessen mit dem Hybridsemesterkonzept gut aufgestellt. Unser Ziel bleibt es weiterhin, möglichst viele Belastungen, die sich durch die Pandemie ergeben, abzumildern. Dazu werden wir wie bisher auch kurzfristig reagieren, um Sicherheit zu schaffen und einen geordneten Studien- und Forschungsbetrieb zu gewährleisten. Im Folgenden stellen wir Ihnen die neuen Regelungen im Lehr- und Forschungsbetrieb vor, die sich darauf konzentrieren pandemiebedingte Beeinträchtigungen im Hochschulbetrieb abzumildern.

Individuelle Regelstudienzeit und BAföG-Bezug

Alle Studierenden stehen seit dem Ausbruch der Pandemie im vergangenen Jahr vor noch nie da gewesenen Hindernissen und Hürden. Den Studierenden, die aufgrund der Folgen der Corona-Pandemie keine oder nicht alle vorgesehenen Leistungen erbringen können, sollen dadurch grundsätzlich keine Nachteile entstehen. Mit der Einführung individueller Regelstudienzeiten haben wir dazu bereits einen Grundstein gelegt, auf den wir nun aufbauen. Wir haben bereits für alle, die im Sommersemester 2020 eingeschrieben waren, die Regelstudienzeit um ein Semester erhöht. Diese Regelung wird nun auf das Wintersemester ausgeweitet und damit eine weitere Verlängerung des möglichen BAföG-Bezugs gewährleistet.

Erleichterungen bei Prüfungen unter der schwierigen Pandemielage

  • Freischussregelung für nicht wiederholbare Hochschul-Prüfungen:
    Für die besonders prekäre Situation der nicht wiederholbaren Prüfungen gilt: Studierende, die unter Corona-Bedingungen eine eigentlich nicht wiederholbare Prüfung, die sich in der Regelungsverantwortung der Hochschule befindet, im Wintersemester 2020/21 nicht bestanden haben, bekommen einen weiteren Versuch, sofern nicht ein Täuschungsversuch oder andere Verstöße gegen die Prüfungsordnungen der Grund für das Nichtbestehen waren. Diese Regelung gilt auch für das kommende Sommersemester 2021 und auf Antrag auch für solche letztmaligen Prüfungen, die im Sommersemester 2020 abgelegt wurden oder hätten abgelegt werden müssen. Die das letzte Sommersemester betreffenden Anträge müssen bis zum 31. März 2021 bei der jeweiligen Hochschule gestellt werden.
    Für Prüfungen der Staatsexamen bzw. der Staatsprüfungen im Lehramt gelten die von den jeweils zuständigen Ministerien mitgeteilten Regelungen. Sofern einzelne Hochschulen weitergehende, die Studierenden begünstigende Regelungen zu den Prüfungen erlassen haben, gelten diese selbstverständlich auch weiterhin.
  • Sichere Rahmenbedingungen:
    Unser Ziel sind sichere Rahmenbedingungen, unabhängig davon ob Prüfungen in Präsenz unter besonderen Hygienebedingungen oder digital unter besonderer Berücksichtigung des Datenschutzes stattfinden. Es gibt hier leider keine Patentlösung, denn die Situation ist von Hochschule zu Hochschule, von Fachbereich zu Fachbereich und teilweise auch von Prüfung zu Prüfung sehr unterschiedlich. Über die Durchführung der Klausuren entscheiden die Hochschulen im Rahmen des Hybridsemesterkonzepts wie bisher selbst. Nach aktuellem Stand der Erkenntnisse zum Infektionsschutz können Klausuren in Präsenz unter Beachtung eines Hygieneschutzkonzepts (inklusive medizinischer Masken) stattfinden. Alle Hochschulen haben für ihre Prüfungsräume solche Konzepte erarbeitet. Die Hochschulen haben auch die Möglichkeit, im Rahmen ihrer Prüfungsordnungen andere Möglichkeiten des Leistungsnachweises anzuerkennen. Eine Rechtsgrundlage für elektronische Fernprüfungen haben wir im Dezember letzten Jahres geschaffen. Solche Prüfungen müssen strengen Kriterien für den Datenschutz Rechnung tragen. Die Verordnung sieht vor, dass die Teilnahme an solchen digitalen Prüfungsformaten freiwillig ist.

Durch diese Regelungen wollen wir den Studierenden die Entscheidung zur Teilnahme an den Prüfungen erleichtern und den Fortgang des Studiums sichern. Die durch die Pandemie entstehende Belastungssituation soll dadurch soweit wie möglich abgemildert werden, um eine wissenschaftliche Lehre weiterhin unter den bestmöglichen Bedingungen zu ermöglichen. Wir sind uns bewusst, dass mit dieser Regelung nicht alle möglichen Szenarien einer nicht bestandenen Prüfung abgedeckt werden. Wir haben zunächst eine Lösung für das schlimmste denkbare Szenario – das endgültige Scheitern des Studiums – gefunden. Sollte es zu weiteren Härtefallen und Problemlagen kommen, die zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht absehbar waren, können zunächst die Hochschulen auf der Grundlage von individuellen Einschätzungen und Einzelfallentscheidungen weitere Erleichterungen verschaffen.

Vertragssituation der Wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

Neben den Studierenden sind alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch die Pandemie großen Belastungen ausgesetzt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf befristeten Verträgen sind zusätzlich in Situationen der Unsicherheit geraten. Für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf befristeten Stellen nach dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz sieht dieses bereits eine Verlängerungsmöglichkeit der Höchstbefristungsdauer für die Qualifikationsphase auf nunmehr 13 Jahre (statt 12) vor. Seine arbeitsrechtlichen Regelungen gelten aber nicht für Beschäftigte in einem Beamtenverhältnis auf Zeit, in einem befristeten Arbeitsverhältnis im Rahmen einer Qualifikations- oder Juniorprofessur oder einer Tenure-Track-Professur. Auch für sie versuchen wir damit im Rahmen unserer Möglichkeiten die Corona-bedingten Belastungen abzumildern. Für sie verlängert sich die Höchstdauer der Beschäftigung bzw. Bewährungsphase um nunmehr bis zu 12 Monate. Voraussetzung ist, dass das Beschäftigungsverhältnis zwischen dem 1. März 2020 und dem 30. September 2020 oder zwischen dem 01. Oktober 2020 und dem 31. März 2021 besteht.

Ausblick

Hochschulen sind Orte der Begegnung und des gemeinsamen Lernens. Zum Hochschulbetrieb gehört, dass grundsätzlich in kurzfristig wechselnder Zusammensetzung eine hohe Zahl von Personen an vielen sehr unterschiedlichen Angeboten und Veranstaltungen teilnimmt. Es ist diese Besonderheit, die auch besondere Schutzmaßnahmen notwendig macht und eine vollständige Rückkehr zum Regelbetrieb in absehbarer Zeit nicht zulassen wird. Die Durchführung eines Hybridsemesters mit einem Anteil an Präsenzveranstaltungen bleibt weiterhin unser Ziel. Zum jetzigen Zeitpunkt setzen wir aber zuallererst auf eine verantwortungsbewusste und konstruktive Strategie beim Umgang mit Pandemie bedingten Herausforderungen an unseren Hochschulen.

Unser Ziel ist es, mit ihnen allen gut durch diese Krise zu kommen. Wir bleiben zuversichtlich und wünschen Ihnen alles Gute für diese turbulenten Zeiten.

Bleiben Sie alle gesund!