Wahlamt

Wahlamt der TU Darmstadt

Herzlich willkommen auf den Seiten des Wahlamtes!

Bild: pixelio/Rolf van Melis
Bild: pixelio/Rolf van Melis

Das Wahlamt ist zuständig für die Vorbereitung und Durchführung von Hochschulwahlen, Personalratswahlen und Wahlen der Deutschen Forschungsgemeinschaft.

Außerdem nehmen wir Rücktritte aus Hochschulgremien entgegen und benennen die Nachfolger.

Wenn Sie eine Bescheinigung über Ihre Gremientätigkeit benötigen, stellen wir Ihnen diese gern aus.

 

Wahl des Personalrates und der Jugend- und Auszubildendenvertretung

Im Mai 2020 werden die Mitglieder des Personalrates neu gewählt. Der Personalrat wird gem. § 23 Abs. 1 HPVG für eine Amtszeit von 4 Jahren gewählt. Diese beginnt mit dem Tag der Wahl und endet mit dem Ablauf des Tages vor der nächsten Personalratswahl, spätestens am 31.05.2024. Der derzeit amtierende Personalrat bleibt bis zur Neuwahl im Amt.

Aktives Wahlrecht

Aktiv wahlberechtigt sind grundsätzlich alle aus Landes- und Drittmitteln finanzierten Beschäftigten der TU Darmstadt, die zum Stichtag das 18. Lebensjahr vollendet haben. Im Sinne des HPVG sind dies die Arbeitnehmer/innen, Beamtinnen und Beamte, wissenschaftlichen Mitglieder (außer Professoren und Juniorprofessoren) – einschließlich der zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten (z. B. Auszubildende, Beamtenanwärter/innen). Auf die Dauer des Arbeitsverhältnisses kommt es nicht an (vgl. §§ 3 und 9 HPVG).

Passives Wahlrecht

  1. Wählbar sind alle aktiv Wahlberechtigten, die am Wahltag seit mindestens 6 Monaten der TU Darmstadt angehören oder seit einem Jahr im öffentlichen Dienst beschäftigt sind (§ 10 Abs. 1 HPVG). Das passive Wahlrecht ist nicht an die Gruppenzugehörigkeit gebunden (§ 14 Abs. 2 HPVG).
  2. Nicht wählbar für die Personalvertretung der TU Darmstadt sind der Leiter der Dienststelle, der ständige Vertreter des Leiters sowie solche Beschäftigte, die zu selbständigen Entscheidungen in Personalangelegenheiten der Dienststelle befugt sind (§§ 10 Abs. 3, 8 Abs. 1 HPVG).
  3. Mitglieder des Personalrates einer Hochschule können laut § 33 Abs. 1 Satz 4 Hessisches Hochschulgesetz (HHG) nicht Mitglied eines Fachbereichsrates nach § 6 Grundordnung der TU Darmstadt oder Senates nach § 3 Grundordnung der TU Darmstadt sein, wohl aber der Universitätsversammlung oder eines anderen Gremiums. Wählbar sind sie unbeschränkt. Die Entscheidung, welches Amt entfällt, treffen sie selbst nach der Wahl, spätestens bei ihrem tatsächlichen Einzug in das zweite Gremium, in das sie gewählt wurden.

Gewählt werden kann nur, wer in einen gültigen Wahlvorschlag aufgenommen ist.

Wahlvorschläge

Zur Wahl des Personalrats können die wahlberechtigten Beschäftigten sowie die im Personalrat vertretenen Gewerkschaften Wahlvorschläge machen. Eine Gewerkschaft ist im Personalrat vertreten, wenn ein Mitglied des Personalrats der Gewerkschaft angehört. Der Zeitpunkt der Abgabe der Vorschlagslisten wird Anfang nächsten Jahres durch den Wahlvorstand bestimmt. Wir informieren Sie, sobald der genaue Zeitpunkt feststeht.

Der Terminplan und weitere Informationen werden Anfang 2020 veröffentlicht. Die Möglichkeit der Einreichung von Wahlvorschlagslisten besteht ab sofort. Anbei finden Sie die entsprechenden Formulare der Wahlvorschlagslisten und Einverständniserklärungen.

Formulare Personalratswahl:

Die Wahlvorschläge sind für die Gruppen getrennt beim Wahlamt einzureichen:

Wahlamt der TU Darmstadt, Hochschulstr. 1, 64289 Darmstadt
Raum S1 03/352, Tel. 16-26367; Fax 16-26448
Geöffnet Mo. – Fr. von 09.00 – 12.00 Uhr.

Gemäß § 8 Abs. 1 WahlO HPVG ist jeder Wahlvorschlag nach Geschlechtern zu trennen und soll mindestens doppelt so viele männliche Bewerber und doppelt so viele weibliche Bewerberinnen enthalten, wie

  1. bei Gruppenwahl in der jeweiligen Gruppe männliche oder weibliche Gruppenvertreter oder
  2. bei gemeinsamer Wahl männliche oder weibliche Personalratsmitglieder in den Personalrat zu wählen sind.

Jeder Wahlvorschlag, soll mit einem Kennwort versehen werden (§ 8 Abs. 5 WOHPVG). Jede/r Beschäftigte kann für die Wahl des Personalrats nur auf einem Wahlvorschlag benannt werden. Die schriftlichen Zustimmungserklärungen der Bewerber/innen sind beizufügen (§ 16 Abs. 6 HPVG).

Gemäß § 12 Abs. 3 S. 1 HPVG besteht in Dienststellen mit in der Regel

  5 bis    15 Wahlberechtigten aus   einer Person,
 16 bis    60 Wahlberechtigten aus  3 Mitgliedern,
 61 bis   150 Wahlberechtigten aus  5 Mitgliedern,
151 bis   300 Wahlberechtigten aus  7 Mitgliedern,
301 bis   600 Wahlberechtigten aus  9 Mitgliedern,
601 bis 1 000 Wahlberechtigten aus 11 Mitgliedern.

Die Zahl der Mitglieder erhöht sich in Dienststellen mit 1 001 bis 5 000 Wahlberechtigten um je zwei für je weitere angefangene 1 000, mit 5 001 und mehr Wahlberechtigten um je zwei für je weitere angefangene 2 000 Wahlberechtigte bis zur Höchstzahl von 23 Mitgliedern (§ 12 Abs. 3 S. 2 HPVG). Voraussichtlich wird der Personal aus insgesamt 19 Mitglieder bestehen (4001 – 5000 Wahlberechtigte entsprechenden 19 Personalratsmitgliedern).

Die Wahl zur Jugend- und Auszubildendenvertretung findet ebenfalls im Mai statt. Die Amtszeit der Jugend- und Auszubildendenvertretung beträgt zwei Jahre. Die Formulare finden Sie unter:

Bitte beachten Sie: Weitere Informationen zur Wahl stellen wir auf die Homepage, sobald der Wahlvorstand sich konstituiert und das Wahlausschreiben verabschiedet hat.

Für Fragen und Informationen stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen des Wahlamts unter den nebenstehenden Kontaktdaten gern zur Verfügung.

Die zugrundeliegenden Rechtsgrundlagen sind die Wahlordnung zum Hessischen Personalvertretungsgesetz (WO-HPVG) sowie das Hessische Personalvertretungsgesetz. Beide Vorschriften liegen im Wahlamt aus.

 

Wahl der Mitglieder der Fachkollegien der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG)

In der Zeit vom 21.10.2019, 14:00 Uhr bis zum 18.11.2019, 14:00 Uhr wurden die Mitglieder der Fachkollegien der DFG für die Amtsperiode 2020–2023 gewählt. Informationen und die (vorläufigen) Ergebnisse finden Sie unter: http://www.dfg.de/dfg_profil/gremien/fachkollegien/fk_wahl2019/index.jsp.

 

Hochschulwahlen im Sommersemester 2019

In der Zeit vom 03. bis 06. Juni 2019 waren alle Mitglieder der TU Darmstadt dazu aufgerufen, die Vertreterinnen und Vertreter ihrer Statusgruppen in der Universitätsversammlung zu wählen. Alle Mitglieder, die einem Fachbereich angehören, wählten zusätzlich die Vertreterinnen und Vertreter ihrer Statusgruppe für den Fachbereichsrat. Die Studierenden wählten darüber hinaus noch ihre Vertreterinnen und Vertreter für das Studierendenparlament, die Fachschaftsräte und die gemeinsamen Kommissionen der Studienbereiche.

Die Wahlbeteiligung lag bei knapp über 17 % (17.1%) insgesamt.

Wahlergebnisse

Nachfolgend finden Sie die endgültigen Wahlergebnisse der Hochschulwahlen im Sommersemester 2019. Diese wurden am 17. Juni 2019 durch den Wahlvorstand bzw. den Wahlausschuss festgestellt.

Die Amtszeit der neu gewählten Mitglieder der Universitätsversammlung und der Fachbereichsräte beginnt am 01.10.2019 und endet für die Studierenden mit Ablauf des 30.09.2020, für die übrigen Mitglieder mit Ablauf des 30.09.2021.

Die Amtszeit der neu gewählten Mitglieder des Studierendenparlaments beginnt am 01.08.2019 und endet mit Ablauf des 31.07.2020. Die Amtszeit der Fachschaftsräte beginnt am 01.10.2019 und endet mit Ablauf des 30.09.2020

Die Ergebnisse sind nur hochschulintern abrufbar. Bitte melden Sie sich mit Ihrer TU-ID an, um den folgenden Absatz zu lesen.

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Zugelassene Vorschlagslisten

Im Folgenden finden Sie die zugelassenen Vorschlagslisten. Bitte melden Sie sich mit Ihrer TU-ID an, um den nachfolgenden Absatz zu lesen.

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Wahlbekanntmachung

Bitte beachten Sie weiterhin den Terminplan und die Wahlbekanntmachung.

Wahlbekanntmachung

Terminplan

Protokolle:

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Für Fragen und Informationen stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen des Wahlamts unter den nebenstehenden Kontaktdaten gern zur Verfügung.

 
 

Wahl der Schwerbehindertenvertretung einschließlich der stellvertretenden Mitglieder

Im Oktober 2018 wurde die Schwerbehindertenvertretung einschließlich der stellvertretenden Mitglieder gewählt.

Wahlergebnis

Nachfolgend finden Sie das Wahlergebnis für die Wahl der Schwerbehindertenvertretung einschließlich der stellvertretenden Mitglieder. Das Wahlergebnis wurde am 05.11.2018 durch den Wahlvorstand festgestellt.

Das Ergebnis ist nur hochschulintern abrufbar. Bitte melden Sie sich mit Ihrer TU-ID an, um den folgenden Absatz zu lesen.

Wahlvorschläge

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Alle weiteren Informationen entnehmen Sie bitte dem beigefügten Wahlausschreiben.

Protokoll:

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