Das Vertragsmanagement im Dezernat Forschung und Transfer der TU Darmstadt ist verantwortlich für alle rechtlichen Belange im Kontext von Forschungsvorhaben.
Aufgabengebiete des Vertragsmanagements sind:
- Prüfung und Abschluss von Forschungsverträgen im Zusammenhang mit Projekten öffentlicher Drittmittelgeber
- Prüfung und Abschluss von Forschungsverträgen mit Unternehmen (inklusive der Prüfung von Angeboten)
- Prüfung und Abschluss von Geheimhaltungsvereinbarungen (NDAs)
Vertragliche Rahmenbedingungen von Forschungsvorhaben
Eine Zusammenarbeit mit privaten oder öffentlichen Partnern muss vor Aufnahme der Forschungstätigkeiten vertraglich festgelegt werden. Die Vertragsprüfung sowie ein Vertragsabschluss ist Voraussetzung für die Erteilung einer Projektnummer, die ein Verbuchen der vereinnahmten Gelder ermöglicht.
Die Verträge werden zwischen der TU Darmstadt und dem jeweiligen Vertragspartner geschlossen und seitens der Hochschule durch die Präsidentin bzw. den Kanzler und die:den Projektleiter:in unterzeichnet. Fachgebietsleiter:innen dürfen entsprechende Verträge nicht selbst zeichnen. Eine Ausnahme bilden Kleinstprojekte in der Auftragsforschung und wissenschaftliche Dienstleistungen, für die eine Unterschriftsberechtigung beantragt wurde.
Grundsätzlich werden die folgenden Vertragstypen unterschieden:
- Nicht öffentlich geförderte Forschungsvorhaben
- Forschungskooperation
- Auftragsforschung
- Wissenschaftliche Dienstleistung
- Öffentlich geförderte Forschungsvorhaben
- Öffentlich geförderte Forschungskooperation – Verbundvorhaben
(Kooperationsvereinbarungen in DFG- und LOEWE-Verbundvorhaben (Schwerpunkte und Zentren) werden vom Team der Nationalen Forschungsförderung erstellt.) - Unterauftrag in öffentlich geförderter Forschungskooperation
- Öffentlich geförderte Forschungskooperation – Verbundvorhaben
Die wichtigsten Merkmale der jeweiligen Vertragstypen bzw. Kriterien für deren Unterscheidung finden Sie in unserer Übersicht über Vertragsarten.
Nehmen Sie frühzeitig Kontakt zu uns auf!
Wir unterstützen Sie schon vor der Vertragsanbahnung bei der Einschätzung, ob es sich bei einem konkreten Vorhaben um eine Auftragsforschung, Kooperationsforschung oder wissenschaftliche Dienstleistung handelt. Hiervon hängen die Kostenkalkulation und die Vertragsgestaltung (insbesondere die Eigentumsregelung an den Ergebnissen und Nutzungsrechte) ab. In Projekten der Auftragsforschung ist zwingend eine Vollkostenkalkulation vorzunehmen und zu dokumentieren.
Bei der Annahme von Unteraufträgen zu öffentlich geförderten Projekten sind zusätzlich besondere Bedingungen (Nebenbestimmungen) zu beachten.
AGBs und Abweichungen von AGBs
Die AGBs der TU Darmstadt (siehe Dokumente) sollen Grundlage für Forschungs- und Entwicklungsaufträge und für Dienstleistungender TU Darmstadt sein. Wir möchten Sie daher bitten bei Angeboten den Hinweis „Die AGB der Technischen Universität Darmstadt finden Anwendung.“ und den Link auf die jeweilige Fassung aufzunehmen. Die Möglichkeit abweichender Regelungen klären Sie bitte vor Abgabe eines Angebots mit uns.
Beteiligung an öffentlichen Ausschreibungen
Eine Auftragsannahme in öffentlich ausgeschriebenen Projekten, z.B. des Landes, Bundes oder von Einrichtungen des Bundes, ist häufig mit umfangreichen Verpflichtungen und Risiken verbunden. Bereits mit der Angebotsabgabe auf eine öffentliche Ausschreibung geht die TU Verpflichtungen ein. Eine spätere Verhandlung der Vertragsbedingungen ist nicht möglich. Sofern sich Fachgebiete, Institute oder Arbeitsgruppen der TU Darmstadt auf öffentliche Ausschreibungen bewerben, muss daher vor Angebotsabgabe eine rechtliche Prüfung erfolgen. Diese ist sehr zeitintensiv. Wir bitten daher um rechtzeitige – mindestens 3 Wochen vorher – Kontaktaufnahme mit den Kolleginnen vom Vertragsmanagement. Das gilt auch für die Beteiligung der TU Darmstadt an Angeboten, die federführend durch andere Einrichtungen erfolgen.
Bitte sprechen Sie uns bei weiteren Fragen sowie für die Unterstützung bei der Erstellung geeigneter Verträge direkt an:
Verwandte Aufgaben
- Ausstellung von Dienstverträgen für DFG Mercator-Fellows, Research Fellows und Ingenium Research Fellows.
Folgende verwandte Aufgaben werden von anderen Bereichen der TU Darmstadt übernommen:
- Rechtliche Fragestellungen im Kontext von Erfindungen und Verwertung werden durch das Team des Forschungstransfers beantwortet.
- Rechtliche Fragestellungen bezüglich studentischer Abschlussarbeiten in Kooperation mit Unternehmen: Dezernat II – Merkblatt Externe Abschlussarbeiten
- Die Ausstellung von Dienst- und Werkverträgen (mit Ausnahme von Verträgen für Mercator, Research- und Ingenium Research Fellows) erfolgt durch das Referat VII.E Allgemeine Rechtsangelegenheiten und Wahlen .
- Fragen im Zusammenhang mit Beschaffungen richten Sie bitte an das Referat III.E Einkauf und Materialwirtschaft
- Fragen im Zusammenhang mit Personalverträgen richten Sie bitte an die jeweilige Mitarbeiterin im Dezernat VII Personal- und Rechtsangelegenheiten .